Warum MIT?

Mittelstand braucht Kontinuität und Verlässlichkeit der Politik !

Verantwortung – Kompetenz – Nachhaltigkeit
Wir Mittelständler sind in der CDU die Garanten dafür, dass gute Politik für die Zukunft mittelfristig ohne neue Schulden gemacht wird. Auf allen Ebenen: Bund, Land, Kommunen. Oft genug hat die CDU in Zeiten tiefgreifenden Wandels bewiesen, zu richtigen Weichenstellungen für alle Bürger in der Lage zu sein. Die MIT als die Vereinigung des Mittelstands in der CDU fordert gerade die Mittelständler auf, sich zu engagieren. Nur wer MITmacht, kann etwas bewegen. Demokratie lebt aus Engagement.

Für die Zukunft unserer Kinder – Konsolidierung der Haushalte
Das Ziel ist die Einhaltung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse. Das heißt Verzicht auf jede Neuverschuldung spätestens ab 2020. In NRW muss dafür die Neuverschuldung kontinuierlich auf Null zurückgeführt werden. In der Vergangenheit hat Rot-Grün in der Haushaltspolitik nicht nach dem Prinzip des „ehrbaren Kaufmanns“ gehandelt. Es steht zu befürchten, dass das jetzt ungehemmt so weitergeht. Die Verfassungsgrenze ist ständig in Gefahr. Auch die Kommunen und der Bund müssen strenge Haushaltsdisziplin üben. Die MIT versteht sich als Wächterin der Haushaltsdisziplin und erhebt die Stimme. Das sind wir den kommenden Generationen schuldig.

Schuldenbremse in die Landesverfassung
Die MIT in der CDU wirbt auch weiterhin für die Aufnahme der Schuldenbremse in die NRW-Verfassung. Wenn die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittel-Mehrheit nicht zustande kommt, sind wir für ein Volksbegehren!

Starke und handlungsfähige Kommunen sind wichtig für den Mittelstand
Gerade der Mittelstand ist auf die Handlungsfähigkeit der heimischen Kommunen angewiesen. Die Gewerbesteuerbelastung muss mit den kommunalen Leistungen für die Wirtschaft sowie den Standortqualitäten im Einklang stehen. Die MIT in der CDU setzt sich dafür ein, strukturelle Verbesserungen für die kommunalen Haushalte im Bereich der Umlagen zu erreichen und die notwendigen Änderungen für ein gerechtes Gemeindefinanzierungsgesetz vorzunehmen. Kommunalpolitik ist ganz wichtig, denn Lebensqualität fängt vor der Haustür an.

Die Energiewende verlangt neues Denken auf allen Ebenen
Die Energieversorgung und deren Kostenniveau sind entscheidende Standortfaktoren im internationalen Wettbewerb. Durch die Energiewende von 2011 hat die CDU bei der Energieerzeugung vollzogen, was eine zunehmende Mehrheit der Bürger verlangt. Nun geht es um den zweiten Teil der Reform, ohne den der erste Schritt ein Fragment bleibt: Versorgungssicherheit durch ein nachhaltiges Erzeugungs-Mix, ausreichende Transportwege und neue Netztechnologien, über allem eine effiziente Nutzung der Energie durch die privaten wie gewerblichen Verbraucher. Da die mittelständische Wirtschaft meist standortgebunden ist und einer drohenden Kostenexplosion durch eine ideologisierte Energiepolitik kaum ausweichen kann, ist die MIT Verfechterin pragmatischer Lösungen.

Umweltgerechte Mobilität für Wirtschaftswachstum und freie Lebensgestaltung
Deutschland braucht eine moderne und zukunftsfähige Infrastruktur. Mobilität dank vollständiger Verkehrsachsen ist die notwendige Voraussetzung für eine intakte Arbeits- und Freizeitwelt sowie einen die Umwelt schonenden Güterverkehr. Nur dann bleibt Deutschland das Industrieland Nr. 1 in Europa bei gleichzeitig hoher Lebens- und Umweltqualität. Die Menschen brauchen sichere Straßen und keine unnötige Bevormundung. Deshalb sind wir gegen ein „grünes“ Tempolimit von 120 km/h. Unsere ostwestfälisch-lippische Landschaft kann auch geschützt und gepflegt werden, ohne dass der Teutoburger Wald zum „Betreten verboten!“-Nationalpark wird.
In OWL: Lückenschluss für die A 33 – sofort!

Medizinische Fakultät für Bielefeld bedeutet Standortsicherung in OWL
Wir brauchen ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen in ganz NRW, auch in Ostwestfalen-Lippe. Die Qualität der medizinischen Versorgung in unserer Region ist auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor. Die Verweigerung einer Medizinischen Fakultät für Bielefeld gefährdet die zukünftige Gesundheitsversorgung für Bielefeld wie für die Fläche. Die MIT setzt sich weiterhin für die „große Lösung“ ein: Wir lassen nicht locker!

NRW muss die Chancen des Internets nutzen
Das Internet ist ein Netz der Chancen. Die Politik hat die Infrastruktur zu sichern sowie für freien und schnellen Zugang zu sorgen. Die MIT ist die politische Heimat für Existenzgründer. Viele Existenzgründer rund um das Internet schaffen wichtige neue Jobs und wirtschaftliche Perspektiven. Die MIT fördert den Informationsaustausch erfolgreicher Web-Gründer. Durch Vorbilder zum Mitmachen motivieren!

Mittelstand braucht Kontinuität und Verlässlichkeit der Politik!
Dafür stehen CDU und MIT:
• Selbstverantwortung für den Einzelnen
• Solidarität in der Gemeinschaft
• Verlässlichkeit und Kontinuität der Rahmenbedingungen
• keine „heiligen Kühe“ irgendwelcher Ideologien.
Werden auch Sie Mitglied, engagieren Sie sich und unterstützen Sie uns darin, dem Mittelstand Gewicht zu geben!